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Batman, Robin und ein Joker

Ein Bericht zur Gewaltenteilung an der Spitze der SPD

von Klaus Esterluß

Am Freitag Nachmittag kamen diese rot unterlegten Meldungen aus den Agenturtickern. Gerhard Schröder werde sein Amt als Vorsitzender der SPD niederlegen und seinen Posten dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering übertragen. In den nächsten Minuten flatterten immer mehr Meldungen herein, immer mehr Information. Um 13.30 übertrug das Fernsehen eine entsprechende Pressekonferenz der beiden Protagonisten und als die Entlassung Olaf Scholz, Generalsekretär der Partei, bekannt wurde, wunderte sich niemand mehr darüber.

Dem finalen Rettungsschuss an der SPD-Spitze ging massiver Druck der Parteibasis voraus. Zuletzt war am vergangenen Montag bei einer Sitzung des Parteirates der Druck unerträglich und der Schritt unausweichlich geworden. Fast hundert Genossen aus den Ländern hatten sich den Frust von der Seele geredet, der Kanzler verlies diese Veranstaltung nach drei Stunden. Schweigend. Jeder weitere Satz hätte noch mehr Widerstand hervorgerufen. Spätestens jetzt tickte die Bombe, die am Freitag platzen sollte. Franz Müntefering war dabei nicht unbedingt erpicht auf den kommenden Schritt. Ich bin zum Franz gegangen. Ich habe ihn überzeugt. Ich musste ihn aber auch überzeugen, lies der Kanzler wissen. Und: Das war keine Geschichte, die von Müntefering ausgegangen ist. Diesen Montag sollte es eigentlich erst soweit sein. Solange war Stillschweigen vereinbart. Um aber die Kanzlerschaft nicht in Gefahr zu bringen, denn die Proteste blieben laut und forderten gar öffentlich einen Rücktritt Schröders, blieb keine andere Wahl, um den Kritikern zuvor zu kommen. Der Kanzler nahm seinen Hut als Parteichef.

Müntefering dagegen sieht immer noch so aus wie SPD-Urgestein, jedenfalls dann, wenn sich SPD-Urgestein so anzieht wie ein besserer Sparkassen-Angestellter vom Land. Das Originelle an mir ist, dass ich überhaupt nicht originell bin, hat er vor ein paar Monaten über sich selbst gesagt, und er hat Recht damit. Zitiert wird hier die Berliner Zeitung vom 07. Februar 2004.

Seit dem Jahr 1999 war Schröder Vorsitzender der SPD. Nachdem Oskar Lafontaine im Herbst des Jahres alles hinwarf, sich zu Schröders Erzfeind machte und die Partei in eine Zeit entlies, die schwieriger kaum sein kann. Über hunderttausend Mitglieder hat die Partei seitdem verloren, sie hat ebenso Wahlen verloren und steht, wäre jetzt Bundestagswahl, mit nur 24 Prozent der Deutschen Wähler im Rücken da. Kein gutes Polster für ein Wahljahr 2004, in dem 14 Wahlen auf dem Programm stehen, die erste Ende Februar in Hamburg.

Der Neue ist die alte rechte Hand des Kanzlers. Das Amt des SPD-Generalsekretärs war für Müntefering damals geschaffen worden und der Sauerländer war gut in diesem Job. 2002 erhielt er den Vorsitz über die Fraktion und damit einen wichtigen Job an der Seite des Kanzlers. Ohne ihn wäre womöglich eine der etlichen Rücktrittsdrohungen Schröders nach hinten losgegangen. Müntefering ist eine Vertrauensperson. Für das Volk, aber auch für die Fraktion. Man glaubt ihm mehr als dem medienerprobten Schröder den Parteigenossen. Er spricht die Sprache der Partei. Nicht umsonst wird der Vergleich mit dem Sparkassen-Angestellten bemüht. Bodenständigkeit, Solidarität, Überzeugungsfähigkeit heißen die Attribute hierfür.

Dennoch ist mit dem Wechsel an der Parteispitze keine Ruhe eingekehrt. Heiko Maas, Chef der saarländer SPD, spekulierte über den nächsten Kanzlerkandidaten. Müntefering werde ein wichtiges Wort mitzureden haben, sagte er, und: Wie die Entscheidung letztlich fällt, wird vom Verlauf der nächsten Jahre abhängen. Dass die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist, sollte sich auch in unseren Personalentscheidungen spiegeln. Man kann hier auch verstehen, dass der Kanzler nicht nochmals antreten solle. Er dementiert die Richtigkeit dieser Aussagen inzwischen.

Ähnlich, wenn auch wesentlich drastischer äußerten sich die Stimmen der Opposition. Einheitlich in ihren Worten war die Forderung nach schnellen Neuwahlen, uneinheitlich die Wortwahl. Zwischen halbfreundlichen Hilfeangeboten bei sinnvollen Reformen (Laurenz Meyer) und Vergleichen mit Oskar Lafontaine, der sich auch schrittweise verabschiedet habe (Edmund Stoiber) finden alle Stimmen denselben Schluss.

Wie sich der Führungswechsel an der Spitze der SPD auf das Stimmverhalten der letztendlich entscheidenden Instanz, den Bürger auswirkt, werden die nächsten Umfragen beantworten müssen. Der Fernsehsender n-tv veranstaltet derzeit auf seinen Online-Seiten eine Umfrage, nach der die Zuschauer zu 83 Prozent nicht glauben, dass der Wechsel etwas bewirken werde. Für eine endgültige Schlussfolgerung ist es freilich zu früh. Noch haben der Kanzler und sein Parteivorsitzender über zwei Jahre Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl. In zwei Jahren kann bekanntlich viel passieren. Und ob der nächste Kanzlerkandidat Anzüge im Sparkassen- oder Armanilook tragen wird, ist nur eine der zu beantwortenden Fragen.

http://www.viewmag.de/politik/04/07/01.html
letzte Änderung: 10. Februar 2004