Fusion ohne viel Synergie

Ein Kommentar von Rasmus Buchsteiner

In der Wirtschaft fusionieren Konzerne, weil sie Synergieeffekte schaffen wollen. Politische Bewegungen gehen zusammen, um Wahlen zu gewinnen. Auch bei der Fusion der West-Grünen mit Bündnis 90, die vor genau zehn Jahren in Leipzig vollzogen wurde, stand der Gedanke der Stimmenmaximierung Pate. Aus Zwei wurde Eins, weil sich beide bewusst waren, dass sie es alleine schwer haben würden. Marianne Birthler, heute Chefin der Gauck-Behörde und ein Kind der Bürgerbewegung der DDR, formulierte es so: Das Herz sagt Nein, der Verstand sagt Ja. Die Zeit nannte die Fusion süffisant eine erzwungene Liebesheirat.

Rationale Entscheidungen verdienen eine rationale Analyse: Aus Sicht von Bündnis 90 fällt die Bilanz zehn Jahre nach der Fusion ernüchternd aus. Sie scheiterten mit ihrem Versuch, der Partei Ost-Kompetenz zu geben. Die Väter und Mütter der Wende waren zu zerstritten, zu zögerlich und zu verfangen in intellektuellen Debatten, als dass sie eine Ernst zu nehmende Kraft innerhalb der neuen Partei hätten darstellen können. Heute leiden sie darunter, dass es in den ersten Jahren nach der Wende nicht gelang, ein glaubwürdiges politisches Angebot für all jene zu formulieren, die ihre Stimme schnell den Volksparteien aus dem Westen gaben, bei der PDS ihre Heimat fanden oder gar nicht mehr wählen gingen. Der Osten sorgte sich um seine Arbeitsplätze - die ehemaligen Bürgerrechtler führten die Debatte über eine neue Verfassung für das neue Deutschland.

Ironie des Schicksals - Bündnis 90 sicherte Fischer, Ströbele & Co das politische Überleben. Die West-Grünen waren schließlich bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen im Dezember 1990 kläglich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, weil sie in einer Mischung aus Dummheit und Ignoranz eine falsche Position zur Einheit Deutschlands vertraten. Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter. Für ein besseres Klima, hatten sie im Wahlkampf plakatiert. Von Bündnis 90 dagegen zogen acht Abgeordnete in den Bundestag ein. Sie sicherten die Kontinuität und standen auf bundespolitischer Bühne für grünes Profil. Im Kielsog der parlamentarischen Arbeit von Bündnis 90 schafften Fischer und die Seinen 1994 wieder den Sprung in den Bundestag.

Viel mehr Synergie gab es nicht. Zur Bilanz gehört auch, dass Bündnis 90/Die Grünen eine Partei ist, die nur im Westen des Landes über schlagkräftige Strukturen auf Kreis- und Ortsverbandsebene verfügt. Auch wenn mit Werner Schulz, Antje Hermenau, Steffi Lemke und Katrin Göring-Eckhardt gleich vier Ostdeutsche Schlüsselpositionen in Partei und Fraktion einnehmen: Noch leiden die Grünen so stark an ihrer strukturellen Schwäche in Ostdeutschland, dass es fraglich ist, ob sie in Schwerin, Erfurt oder Dresden jemals wieder aus der außerparlamentarischen Opposition in die Landtage zurückkehren.

http://www.viewmag.de/politik/03/21/kommentar.html
letzte Änderung: 26. Mai 2003